Ämterwechsel im Niedersächsischen Staatsgerichtshof

Am 5. Mai 2013 wird im Niedersächsischen Staatsgerichtshof ein umfangreicher Ämterwechsel stattfinden. An die Stelle des ausscheidenden Präsidenten, Professor Dr. Jörn Ipsen, der seit dem 1. Februar 2007 im Amt ist, tritt der bisherige Vizepräsident und Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts, Dr. Herwig van Nieuwland. Zur neuen Vizepräsidentin ist Frau Rechtsanwältin und Notarin Dr. Uta Rüping gewählt worden.

Ausscheiden werden am 4. Mai auch die Richterin Professorin Dr. Ulrike Wendeling-Schröder und der Richter Edgar Isermann. Bereits mit Ablauf des 31. März 2013 ist die Richterin Dr. Renate Menk aus dem Staatsgerichtshof ausgeschieden. An die Stelle von Frau Dr. Menk ist die Vorsitzende Richterin am Finanzgericht Eva Hausmann-Lucke getreten. Zu weiteren Mitgliedern des Staatsgerichtshofs sind die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover Hannelore Kaiser, die Präsidentin des Sozialgerichts Gabriele Beyer und Professor Dr. Dr. h. c. Werner Heun, Universität Göttingen, gewählt worden. Ihre Amtszeit beginnt am 5. Mai 2013.

Zu stellvertretenden Mitgliedern des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs sind der Präsident des Amtsgerichts Osnabrück Dr. Thomas Veen und die Vorsitzende Richterin am Finanzgericht Hannover Dr. Ulrike Sassenberg-Walter gewählt worden. Herr Professor Dr. Hermann Butzer, Universität Hannover, ist in seinem Amt als stellvertretendes Mitglied bestätigt worden.

Professor Dr. Jörn Ipsen

Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs