Ämterwechsel im Niedersächsischen Staatsgerichtshof

Ämterwechsel im Niedersächsischen Staatsgerichtshof

Am 5. Mai 2013 hat am Niedersächsischen Staatsgerichtshof ein umfangreicher Ämterwechsel stattgefunden. An die Stelle des ausgeschiedenen Präsidenten, Prof. Dr. Jörn Ipsen, ist der bisherige Vizepräsident und Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts, Dr. Herwig van Nieuwland getreten. Er war am 13. März 2013 vom Niedersächsischen Landtag mit großer Mehrheit zum neuen Präsidenten gewählt worden. Neue Vizepräsidentin des Staatsgerichtshofs ist Frau Rechtsanwältin und Notarin Dr. Uta Rüping.

Ausgeschieden sind am 4. Mai 2013 auch die Richterin Prof. Dr. Ulrike Wendeling-Schröder und der Richter Edgar Isermann. Bereits mit Ablauf des 31. März 2013 war die Richterin Dr. Renate Menk aus dem Staatsgerichtshof ausgeschieden. An die Stelle von Frau Dr. Menk ist die Vorsitzende Richterin am Finanzgericht Eva Hausmann-Lucke getreten. Zu weiteren Mitgliedern des Staatsgerichtshofs sind die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover Hannelore Kaiser, die Präsidentin des Sozialgerichts Hannover Gabriele Beyer und Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun, Universität Göttingen, gewählt worden, deren Amtszeit am 5. Mai 2013 begonnen hat.

Zu stellvertretenden Mitgliedern des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs sind der Präsident des Amtsgerichts Osnabrück Dr. Thomas Veen und die Vorsitzende Richterin am Finanzgericht Hannover Dr. Ulrike Sachsenberg-Walter gewählt worden. Herr Prof. Dr. Hermann Butzer, Universität Hannover, wurde in einem Amt als stellvertretendes Mitglied bestätigt.

Dr. Herwig van Nieuwland

Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs